Category Archives: Sozialrecht

Psychische Störungen und ihre Bewertung nach den VMG

In den VMG wird  für Neurosen, Persönlichkeitsstörungen, Folgen psychischer Traumen sowie leichtere psychovegetative oder psychische Störungen einen GdB von 0-20 festgelegt. Die stärker behindernden Störungen mit wesentlicher Einschränkung der Erlebnis- und Gestaltungsfähigkeit werden mit einem GdB von 30-40 bewerten. Für schwere Störungen (z. B. schwere Zwangskrankheit) mit mittelgradigen sozialen Anpassungsschwierigkeiten gilt ein GdB von 50-70, mit schweren sozialen Anpassungsschwierigkeiten ein […]

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Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen

Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 6.8.2014 (Az. B 11 AL 16/13 R) die Voraussetzungen zur Gleichstellung nach § 2 Abs. 3 SGB IX: „1. Die Voraussetzungen der Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen sind bezogen auf die konkreten Anforderungen am Arbeitsplatz und die konkreten Einschränkungen des behinderten Menschen zu prüfen. 2. Zwischen der Behinderung und der […]

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Unterkunftskosten bei Umzug

Keine Begrenzung der Unterkunftskosten bei Umzug in ein anderes Bundesland: Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 1. Juni 2010 im Verfahren B 4 AS 60/09 R entschieden, dass der Beklagte nach einem Umzug aus Bayern zur Übernahme der Kosten der Unterkunft für eine teurere Wohnung in Berlin, deren Mietzins von 300 Euro warm für […]

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Hartz IV- Empfänger müssen Zuzahlen

HARTZ-IV-EMPFÄNGER MÜSSEN FÜR MEDIKAMENTE ZUZAHLEN Das Bundessozialgericht (Aktz.: B 1 KR 10/07 R) hat entschieden, dass eine Zuzahlung für Arznei in Höhe von monatlich 3,45 € auch für Hatz-IV-Empfänger rechtmäßig ist. Durch eine Zuzahlung in dieser Höhe wird das Existenzminimum nicht unterschritten! Somit sind Hartz-IV-Empfänger nicht von einer Zuzahlung befreit!

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